AGB / Datenschutz

 


Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner: Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden / dem Vertragsunternehmen und nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.


Lebensfroh-sawo UG (haftungsbeschränkt)

Vertreten durch Sonja Sawatzki-Wolf

Therese-Giehse-Str. 6 13599 Berlin

Tel: (030) 68007936

Fax: (030) 68007937

E-Mail-Adresse: info@lebensfroh-sawo.de


Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg

Handelsregisternummer:HRB 184584 B

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE311549570


Vertragsgegenstand:

Durch diesen Vertrag wird die Dienstleistung über die Website des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.


Vertragsschluss:

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Auftragsformular per Fernkommunikationsmittel wie Telefon, Fax, Post und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Dienstleistungsbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Erbringung der Dienstleistung zustande.


Vertragsdauer:

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.


Vorbehalte:

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die auf der Website dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.


Preise:

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Rechnungen können durch selbstständig Beschäftigte ohne Umsatzsteuer gemäß § 19 Abs. 1 UStG erstellt werde. Neben den Endpreisen können weitere Kosten anfallen, die vor Berechnung nach Rücksprache angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde / das Vertragsunternehmen die bereits entstandenen Kosten. Vereinbarte Termine, die nicht eingehalten werden können, müssen 48 Stunden vorher abgesagt werden, da diese sonst in voller Höhe berechnet werden.


Zahlungsbedingungen:

Der Kunde / das Vertragsunternehmen hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung nach Leistung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung der Dienstleistung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Der Kunde / das Vertragsunternehmen ist verpflichtet nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug sofort fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde / das Vertragsunternehmen auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden / Vertragsunternehmens, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden / Vertragsunternehmens ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.


Gewährleistung:

Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.


Vertragsgestaltung:

Der Kunde / das Vertragsunternehmen hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Bei falschen Angaben oder Stornierung des Auftrages nach der Übermittlung, können Sie uns die Information unter Berücksichtigung der Zuordnung, per Mail / Telefon / Fax zukommen lassen.   


Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, vor Auftragsbestätigung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lebensfroh-sawo UG (haftungsbeschränkt), Sonja Sawatzki-Wolf, Therese-Giehse-Str. 6 in 13599 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit dem Telefax versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Nach der Auftragsbestätigung, tragen Sie die unmittelbaren Kosten, die aus der Dienstleistung bereits entstanden sind.


Ende der Widerrufsbelehrung


Haftungsausschluss:

Schadensersatzansprüche des Kunden / des Vertragsunternehmens sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde / das Vertragsunternehmen gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden / des Vertragsunternehmens wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Bei Schadensersatzansprüche, die in dem Leistungszeitraum entstanden sind, haftet das Unternehmen Lebensfroh-sawo UG (haftungsbeschränkt) nicht für Schäden. Diese sind gegenüber dem selbstständig Beschäftigten und seiner Betriebshaftpflichtversicherung anzuzeigen.


Abtretungs- und Verpfändungsverbot:

Ansprüche oder Rechte des Kunden / Vertragsunternehmens gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde / das Vertragsunternehmen hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.


Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.


Datenschutz:

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden / Vertragsunternehmen im Wege der Auftragserteilung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertrags- und Auftragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde / das Vertragsunternehmen die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an Dritte, die die Ausführung der Abwicklung auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.


Cookies:

Während des Besuchs auf der Website des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Wenn Sie dieses nicht wünschen, richten Sie vorab die Einstellung an Ihrem PC ein.


Salvatorische Klausel:

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.


Widerrufsformular


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